Sachgebiete

Beschreibung:

XL, 271 Seiten ; 22 cm Festeinband

Bemerkung:

Neuwertig. - Inhaltsverzeichnis -- Literaturverzeichnis XXI -- 1 Teil: Einleitung1 -- A Problemaufriss: Die Bedeutung des Flächennutzungsplans und -- seine dogmatische Einordnung 1 -- B Gegenstand und Gang der Untersuchung4 -- 2 Teil: Der Ausgangspunkt: Der Plan als Instrument -- des Verwaltungshandelns 9 -- A Klärung der Begriffe: Planung und Plan10 -- B Erscheinungsformen hoheitlicher Planung: Die verschiedenen -- Planungssysteme12 -- I Die staatsleitende Planung 13 -- II Die Verwaltungsplanung15 -- C Die Merkmale hoheitlicher Planung 16 -- I öffentlich-rechtliche Planung im Spannungsfeld von -- Legislative und Exekutive 16 -- II Die finale Struktur der Planungsnormen 17 -- III Der planerische Gestaltungsspielraum 18 -- 1 Die Planrechtfertigung18 -- 2 Das Planungsermessen 18 -- a) Die äußeren Grenzen des Planungsermessens 19 -- b) Die inneren Grenzen des Planungsermessens - -- Abwägungsgebot und Abwägungsfehlerlehre 19 -- IV Die Bindungswirkung der Pläne20 -- 1 Indikative Pläne20 -- 2 Imperative Pläne 20 -- 3 Influenzierende Pläne20 -- V Die Plangewährleistung 21 -- D Der Plan im System verwaltungsrechtlicher Handlungs- und -- Rechtsformen22 -- I Zur grundsätzlichen Möglichkeit der Unterscheidung von -- Handlungs- und Rechtsform 22 -- II Der Plan als eigenständige Handlungsform der Verwaltung 23 -- III Die Rechtsform des Plans 24 -- 1 Keine eigenständige Rechtsform - Der Plan als offene -- Kategorie des Verwaltungsrechts24 -- 2 Die Rechtsnatur der Pläne25 -- E Zusammenfassung 26 -- 3 Teil: Die Rechtsnatur des Flächennutzungsplans 27 -- A Die historischen Grundlagen der Flächennutzungsplanung 27 -- I Die Entwicklung des öffentlichen Baurechts im 19 Jahrhundert 28 -- 1 Vom Absolutismus zum Liberalismus28 -- 2 Die baurechtlichen Regelungen des Allgemeinen -- Preußischen Landrechts28 -- 3 Das Fluchtliniengesetz von 187529 -- II Das Sächsische Allgemeine Baugesetz von 190031 -- 1 Die zweistufige städtebauliche Planung des Sächsischen -- Allgemeinen Baugesetzes32 -- 2 Der Ortserweiterungs- und Flächenaufteilungsplan als -- Vorläufer des Flächennutzungsplans33 -- III Die Entwicklung des öffentlichen Baurechts in Preußen zu -- Beginn des 20 Jahrhunderts34 -- 1 Das preußische Wohnungsgesetz von 1918 34 -- 2 Der Entwurf eines preußischen Städtebaugesetzes35 -- IV Der Entwurf eines Städtebaugesetzes in der Weimarer Republik 35 -- V Das Städtebaurecht in der Zeit des Nationalsozialismus36 -- 1 Das Wohnsiedlungsgesetz und die Bauregelungsverordnung37 -- 2 Der Wirtschaftsplan als vorbereitender Bauleitplan 38 -- VI Die Vorläufer der zweistufigen Bauleitplanung in den -- Aufbaugesetzen am Beispiel des nordrhein-westfälischen Rechts 42 -- 1 Der Leitplan nach §§ 5 ff AufbauG NRW: -- Rechtswirkungen und Rechtsnatur 45 -- a) Die Rechtswirkung des Leitplans45 -- b) Die Rechtsnatur des Leitplans 50 -- 2 Der Durchführungsplan gemäß §§ 10 ff AufbauG NRW 51 -- a) Die Rechtswirkungen des Durchführungsplans 51 -- b) Die Rechtsnatur des Durchführungsplans 52 -- VII Die Einführung der zweistufigen Bauleitplanung durch das -- Bundesbaugesetz58 -- 1 Die Entstehungsgeschichte des BBauG58 -- a) Die Diskussion um die Gesetzgebungszuständigkeit 59 -- aa) Der Kompetenztitel des Art 74 Abs 1 Nr 18 -- iVm Art 72 GG und erste Vorbereitungen für die -- Gesetzgebung59 -- bb) Das Baurechtsgutachten des BVerfG 61 -- aaa) Bodenrecht iSv Art 74 Nr 18 GG 61 -- bbb) Insbesondere: Die Stellung der vorbereitenden -- Bauleitplanung nach dem Baurechtsgutachten -- des BVerfG 61 -- b) Der weitere Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens 63 -- 2 Das System der Bauleitplanung nach den Entwürfen des -- BBauG - Flächennutzungsplan, Gesamtaufbauplan und -- Bebauungsplan 64 -- 3 Das zweistufige PlanungsSystem des BBauG und des -- BauGB - Flächennutzungsplan und Bebauungsplan 68 -- VIII Zusammenfassung70 -- B Hergebrachte Dogmatik zur Rechtsnatur des Flächennutzungsplans 71 -- I Keine gesetzliche Festlegung der Rechtsnatur des -- Flächennutzungsplans 71 -- II Die hergebrachte Dogmatik des Flächennutzungsplans als -- nicht außenverbindliche hoheitliche Maßnahme sui generis 72 -- 1 Die Entwicklung der hergebrachten Dogmatik 72 -- a) Der Flächennutzungsplan als Rechtsnorm 75 -- b) Der Flächennutzungsplan als Bündel von -- dinglichen Verwaltungsakten 76 -- c) Der Flächennutzungsplan als Handlung mit -- örtlichem Bezug 77 -- d) Der Flächennutzungsplan als öffentlich-rechtlicher -- Vertrag78 -- e) Der Flächennutzungsplan als hoheitliche -- Willenserklärung besonderer Art79 -- f) Der Flächennutzungsplan als "qualifizierter -- Sachverhalt"80 -- g) Der Flächennutzungsplan als "Programm" 80 -- h) Der Flächennutzungsplan als Verwaltungsvorschrift 81 -- i) Der Flächennutzungsplan als besondere Stufe der -- Bauleitplanung 82 -- Die herrschende Meinung: Der Flächennutzungsplan als -- hoheitliche Maßnahme sui generis ohne Außenverbindlichkeit82 -- a) Die Terminologie der hM 82 -- b) Die Argumente der hM gegen die Zuordnung des -- Flächennutzungsplans zu einer der überkommenen -- Rechtsformen des Verwaltungshandelns 84 -- aa) Die hM: Der Flächennutzungsplan ist keine -- Rechtsvorschrift 85 -- aaa) Ausgangspunkt: Untergesetzliche -- Rechtsvorschriften iSv § 47 Abs 1 VwGO 85 -- bbb) Die Argumente der hM gegen die Einordnung des -- Flächennutzungsplans als Rechtsvorschrift 90 -- (1) Keine Einordnung des Flächennutzungsplans als -- Rechtsvorschrift unter formellen Gesichtspunkten90 -- (2) Keine Einordnung des Flächennutzungsplans als -- Rechtsvorschrift unter materiellen Gesichtspunkten 92 -- (a) Die gesetzliche Unterscheidung zwischen -- vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplänen 92 -- (b) Die gesetzliche Unterscheidung zwischen -- Darstellungen gemäß § 5 Abs 1 BauGB und -- Festsetzungen gemäß § 8 Abs 1 BauGB 93 -- (c) Darstellungen des Flächennutzungsplans -- als tatsächlicher Anknüpfungspunkt für die -- Tatbestandsmerkmale städtebaurechtlicher Normen 93 -- (d) Darstellungen des Flächennutzungsplans als -- Unterstützung und einleuchtende Fortschreibung -- bestimmter tatsächlicher Gegebenheiten 94 -- (e) Keine rechtssatzmäßige Verbindlichkeit des -- Flächennutzungsplans aus der Anpassungspflicht -- gemäß § 7 S 1 BauGB und dem Entwicklungsgebot -- des § 8 Abs 2 S 1 BauGB 95 -- bb) Die Argumente der hM gegen die Einordnung des -- Flächennutzungsplans als Verwaltungsakt iSd -- §35 VwVfG 95 -- III Zusammenfassung96 -- C Fazit: Keine generelle Zuordnung des Flächennutzungsplans zu -- einer der überkommenen Rechtsformen des Verwaltungshandelns 97 -- 4 Teil: Die Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans -- im Geflecht der räumlichen Planung 99 -- A Grundzüge der räumlichen Planung 99 -- I Die raumbezogene Gesamtplanung 99 -- 1 Die Raumordnung100 -- a) Das Recht der Raumordnung 100 -- b) Die Raumordnung - keine reine Verwaltungsplanung 102 -- 2 Die Bauleitplanung102 -- II Die raumbezogene Fachplanung 103 -- B Die Raumplanung als System - Plankonkordanz durch Koordination 104 -- I Formellrechtliche Koordinationsregeln 104 -- II Materiellrechtliche Koordinationsregeln 105 -- C Funktionen und Wirkungen des Flächennutzungsplans im System -- der räumlichen Planung unter Berücksichtigung der jüngeren -- Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur 106 -- xra -- I Flächennutzungsplanung und Raumordnung: Das -- Gegenstromprinzip als Ausgangspunkt der Koordination 107 -- 1 Formellrechtliche Verzahnung von -- Flächennutzungsplanung und Raumordnung durch -- Beteiligungsverfahren 108 -- 2 Materiellrechtliche Verzahnung von -- Flächennutzungsplanung und Raumordnung 109 -- 3 Mischformen zwischen Flächennutzungsplanung und -- Raumordnung 109 -- a) Der regionale Flächennutzungsplan als Mischform -- zwischen Flächennutzungsplan und Regionalplan 109 -- aa) Der regionale Flächennutzungsplan als Instrument -- der Raumplanung110 -- bb) Die Rechtsnatur des regionalen Flächennutzungsplans 111 -- b) Die Option zur Übernahme der Funktion des -- landesweiten Raumordnungsplans durch den -- Flächennutzungsplan in den Stadtstaaten 111 -- 4 Zusammenfassung113 -- II Der Flächennutzungsplan im System der Bauleitplanungund -- der Planersatzvorschriften des BauGB113 -- 1 Der Flächennutzungsplan als Teil der Bauleitplanung 114 -- a) Der gemeindliche Flächennutzungsplan in seiner -- hergebrachten Form 114 -- aa) Der Flächennutzungsplan für das Gemeindegebiet -- und seine möglichen Darstellungen114 -- aaa) Zulässige Inhalte des Flächennutzungsplans 115 -- bbb) Zulässiger Konkretisierungsgrad für Darstellungen -- des Flächennutzungsplans 117 -- bb) Funktionen und Steuerungswirkung des -- Flächennutzungsplans im Rahmen der -- gemeindlichen Bauleitplanung120 -- aaa) Der Flächennutzungsplan als -- Bodennutzungskonzeption für das gesamte -- Gemeindegebiet121 -- bbb) Insbesondere: Die Determinationsfunktion des -- Flächennutzungsplans gemäß § 8 Abs 2 BauGB 123 -- (1) Der Grundsatz des Entwicklungsgebots gemäß -- § 8 Abs 2 S 1 BauGB123 -- (2) Der selbständige Bebauungsplan gemäß § 8 Abs 2 -- S 2 BauGB 128 -- (3) Das Parallelverfahren gemäß § 8 Abs 3 BauGB 129 -- (4) Der vorzeitige Bebauungsplan gemäß -- § 8 Abs 4 BauGB 132 -- (5) Die Relativierung der Determinationsfunktion des -- Flächennutzungsplans durch die Einführung des -- beschleunigten Verfahrens gemäß § 13a Abs 2 -- Nr 2 BauGB134 -- (6) Die Aufwertung der Determinationsfunktion -- des Flächennutzungsplans durch die -- Abschaffung der Anzeigepflicht für die aus dem -- Flächennutzungsplan entwickelten Bebauungspläne 141 -- ccc) Insbesondere: Die Funktion des -- Flächennutzungsplans bei der Berücksichtigung -- von Belangen des Umwelt- und Naturschutzes in -- der Bauleitplanung142 -- (1) Die Funktion des Flächennutzungsplans bei der -- Umsetzung des Planungsziels der nachhaltigen -- städtebaulichen Entwicklung 142 -- (2) Die Funktion des Flächennutzungsplans bei der -- Reduzierung der Inanspruchnahme von Flächen -- und der Prüfung von Standortalternativen 144 -- (3) Die Funktion des Flächennutzungsplans bei -- der Umsetzung der naturschutzrechtlichen -- Eingriffsregelungen für die Bauleitplanung147 -- (4) Die Funktion des Flächennutzungsplans bei der -- Berücksichtigung der Erhaltungsziele und des -- Schutzzwecks der Natura 2000-Gebiete in der -- Bauleitplanung 148 -- (5) Die Umweltprüfung bei der Aufstellung von -- Flächennutzungsplänen und die Möglichkeiten -- der Abschichtung 151 -- b) Flächennutzungsplanung durch überörtliche -- Planungsträger 157 -- aa) Die Möglichkeiten zur Übertragung der Aufgabe -- der Flächennutzungsplanung auf überörtliche -- Planungsträger nach §§ 203 ff BauGB 158 -- aaa) Übertragung der Aufgabe zur Aufstellung des -- Flächennutzungsplans gemäß § 203 Abs 1, Abs 2 -- BauGB 158 -- bbb) Der gemeinsame Flächennutzungsplan iSv § 204 -- Abs 1 BauGB 160 -- ccc) Flächennutzungsplanung durch Planungsverbände -- gemäß § 205 BauGB 162 -- bb) Die Wirkungen "heteronomer -- Flächennutzungspläne" auf die Standortgemeinden 163 -- c) Zusammenfassung167 -- 2 Die Wirkungen des Flächennutzungsplans auf das -- Zulässigkeitsregime des § 34 BauGB169 -- a) Die fehlenden Wirkungen des -- Flächennutzungsplans auf die grundlegenden -- Zulässigkeitsvoraussetzungen gemäß § 34 Abs 1 -- und Abs 2 BauGB169 -- b) Die Darstellung zentraler Versorgungsbereiche -- gemäß § 5 Abs 2 Nr 2 lit d) BauGB mit Blick -- auf die Zulässigkeitsvoraussetzung des -- § 34 Abs 3 BauGB170 -- c) Die Funktion des Flächennutzungsplans bei der -- Aufstellung von Satzungen iSd § 34 Abs 4 BauGB172 -- aa) Die Klarstellungssatzung gemäß § 34 Abs 4 S 1 -- Nr 1 BauGB 172 -- bb) Die Entwicklungssatzung iSd § 34 Abs 4 S 1 -- Nr 2 BauGB 173 -- cc) Die Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs 4 S 1 -- Nr 3 BauGB 175 -- d) Zusammenfassung 176 -- 3 Die Wirkungen des Flächennutzungsplans auf das -- Zulässigkeitsregime des § 35 BauGB177 -- a) Ausgangspunkt: Ein kurzer Überblick über das -- Zulässigkeitsregime des § 35 BauGB für den -- Außenbereich 177 -- b) Die höchstrichterliche Rechtsprechung zu den -- Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans im -- Außenbereich bis zur Schaffung des gesetzlichen -- Planvorbehalts iSd § 35 Abs 3 S 3 BauGB 180 -- c) Darstellungen gemäß § 35 Abs 3 S 3 BauGB 187 -- aa) Der Planvorbehalt iSv § 35 Abs 3 S 3 BauGB 188 -- aaa) Klärung der Terminologie: Planvorbehalt, -- Darstellungsprivileg, Konzentrationszonen und -- Konzentrationsflächen 189 -- bbb) Die Funktion des Planvorbehalts gemäß -- § 35 Abs 3 S 3 BauGB 190 -- ccc) Der Teilflächennutzungsplan gemäß § 5 Abs 2b -- BauGB für die Zwecke des § 35 Abs 3 S 3 BauGB 191 -- ddd) Die Anwendung des Planvorbehalts gemäß § 35 -- Abs 3 S 3 BauGB194 -- (1) Anforderungen an das Plankonzept für -- Darstellungen mit der Wirkung des § 35 Abs 3 -- S 3 BauGB 195 -- (2) Mögliche Darstellungen für eine Ausweisung an -- anderer Stelle iSv § 35 Abs 3 S 3 BauGB 201 -- eee) Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans mit -- Darstellungen iSv 35 Abs 3 S 3 BauGB 206 -- (1) Unmittelbare Wirkungen von Darstellungen gemäß -- § 35 Abs 3 S 3 BauGB auf die Vorhabenzulässigkeit -- im Außenbereich 206 -- (2) Die Darstellungen gemäß § 35 Abs 3 S 3 BauGB im -- Kontext der untergesetzlichen Rechtsvorschriften -- iSv § 47 Abs 1 VwGO 208 -- (a) Die Diskussion um die rechtliche Einordnung von -- Flächennutzungsplänen mit Darstellungen gemäß -- § 35 Abs 3 S 3 BauGB bis zum Jahre 2007 209 -- (b) Das Urteil des BVerwG vom 26042007 (4 CN 306) -- und seine Rezeption212 -- (c) Das Urteil des BVerwG vom 31012013 (4 CN 112) -- und seine Rezeption217 -- xvn -- bb) Die Zurückstellungsmöglichkeit nach § 15 Abs 3 -- BauGB bei Flächennutzungsplänen mit den -- Rechtswirkungen des § 35 Abs 3 S 3 BauGB223 -- cc) Die Sonderregelungen des § 249 BauGB zu den -- Darstellungen gemäß § 35 Abs 3 S 3 BauGB für die -- Nutzung der Windenergie225 -- aaa) Die Regelung des § 249 Abs 1 S 1 BauGB: -- Darstellung zusätzlicher Flächen für die -- Windenergie im Flächennutzungsplan226 -- bbb) Die Regelung des § 249 Abs 2 S 3 BauGB -- als Rechtsgrundlage für die Bestimmung der -- Vorhabenzulässigkeit von Windenergieanlagen -- durch den Flächennutzungsplan229 -- d) Die Wirkungen widersprechender Darstellungen -- des Flächennutzungsplans iSd § 35 Abs 3 S 1 -- Nr 1 BauGB auf die Vorhabenzulässigkeit im -- Außenbereich 231 -- aa) Die Funktion des Flächennutzungsplans gemäß -- § 35 Abs 3 S 1 Nr 1 BauGB im Normgefüge des -- § 35 BauGB231 -- bb) Die nachvollziehende Abwägung zwischen -- Außenbereichsvorhaben und den Darstellungen des -- Flächennutzungsplans 234 -- aaa) Die Wirkungen der Darstellungen des -- Flächennutzungsplans iSv § 35 Abs 3 S 1 Nr 1 -- BauGB auf das Zulässigkeitsregime des § 35 Abs 2 -- BauGB für sonstige Vorhaben 235 -- bbb) Die Wirkungen der Darstellungen des -- Flächennutzungsplans iSv § 35 Abs 3 S 1 Nr 1 -- BauGB auf das Zulässigkeitsregime des § 35 Abs 1 -- BauGB für privilegierte Vorhaben 240 -- e) Zusammenfassung247 -- III Die Wirkungen des Flächennutzungsplans im Verhältnis zu -- der Fachplanung248 -- 1 Grundsätzlich keine umfassende gesetzliche Regelung -- des Verhältnisses von Flächennutzungs- und Fachplanung 248 -- 2 Das Aufeinandertreffen von Flächennutzungsplan und -- Fachplan in verschiedenen zeitlichen Konstellationen 249 -- a) Nachfolgender Fachplan trifft auf vorlaufenden -- Flächennutzungsplan: Die Anpassungspflicht nach -- § 7 BauGB 249 -- aa) Die bisherige Einordnung des § 7 BauGB in -- Literatur und Rechtsprechung 250 -- bb) Die neuere Rechtsprechung des BVerwG zu -- § 7 BauGB 253 -- aaa) Das Urteil des BVerwG vom 24112010 (9 A 1309) 254 -- bbb) Das Urteil des BVerwG vom 24112011 (9 A 2310) 257 -- b) Nachfolgender Flächennutzungsplan trifft auf -- einen vorlaufenden Fachplan 259 -- c) Parallele Aufstellung von Fachplan und -- Flächennutzungsplan 262 -- 3 Zusammenfassung263 -- D Fazit: Die Rechtswirkungen des Flächennutzungsplans als -- Teil der räumlichen Planung 263 -- 5 T e il: Z u s a m m e n f a s s u n g u n d G e s a m te r g e b n i s 267 -- A Zusammenfassung 267 -- I Der Plan als eigenständige Handlungsform im Gewand -- verschiedener Rechtsformen 267 -- II Unterschiede des Flächennutzungsplans nach dem BBauG/ -- BauGB zu seinen historischen Vorläufern 267 -- III Keine abschließende Bestimmung der Rechtsnatur des -- Flächennutzungsplans in Rechtsprechung und Literatur 267 -- IV Funktionen und Wirkungen des Flächennutzungsplans im -- Verhältnis zu Raumordnungsplänen268 -- V Der Flächennutzungsplan im System der zweistufigen -- Bauleitplanung 268 -- VI Die besondere Wirkung heteronomer Flächennutzungspläne 269 -- VII Die untergeordnete Bedeutung des Flächennutzungsplans im -- unbeplanten Innenbereich gemäß § 34 BauGB 269 -- XIX -- VIII Die zentrale Bedeutung des Flächennutzungsplans für das -- Zulässigkeitsregime im Außenbereich gemäß § 35 BauGB 269 -- IX Die starke Stellung des vorlaufenden Flächennutzungsplans -- gegenüber dem nachlaufenden Fachplan270 -- B Gesamtergebnis270. ISBN 9783631733103