Sachgebiete

Beschreibung:

4 Seiten. Folio (46 x 32 cm, zweimal gefaltet). Flugblatt.

Bemerkung:

*Aufruf zur Wahl am 14. September 1930 - "Zunächst hatte der Reichstag sich geweigert, einen Gesetzentwurf der Minderheitsregierung von Reichskanzler Heinrich Brüning (Zentrum) über Deckungsmaßnahmen für den Reichshaushalt 1930 anzunehmen. Reichspräsident Paul von Hindenburg wandelte auf Brünings Bitte den Gesetzentwurf am 16. Juli in eine Notverordnung zur ?Sicherung von Wirtschaft und Finanzen? um. Reichsfinanzminister Hermann Dietrich (DStP) erklärte in der Reichstagsdebatte vom 18. Juli, es komme im Augenblick nicht so sehr darauf an, wie die Sache gemacht werde, sondern, dass sie gemacht werde. Dennoch machte der Reichstag auf Antrag der SPD mit 256 Stimmen von SPD, KPD, NSDAP und DNVP von seinem in Artikel 48 der Weimarer Verfassung festgelegten Recht Gebrauch, eine Notverordnung abzulehnen. Hindenburg löste nun auf Wunsch Brünings am 18. Juli aufgrund Artikel 25 den Reichstag vorzeitig auf. Damit hatte Brüning bis zur Wahl am 14. September Zeit, sein Sparprogramm, das unter anderem eine Kürzung der Staatsausgaben vorsah, ohne den Reichstag durchzuführen." (wikipedia) leicht gebräunt.