Sachgebiete

Beschreibung:

VIII, 239 S. ; 21 cm; kart.

Bemerkung:

Gutes Ex. - Zahlreiche Entwicklungsländer laufen Gefahr, vom weltweiten technischen Fortschritt abgekoppelt zu werden. Für diese Länder ist es dringend erforderlich, ihr Instrumentarium für den Technologietransfer aus den OECD-Ländern zu verbessern. Dazu gehört das nationale Patentschutzsystem. In diesem Rahmen stellt die Autorin einen Modellentwurf für die Ausgestaltung eines nationalen Patentschutzsystems in Entwicklungsländern vor. Das Patentschutzsystem ist seit Aufkommen der neuen Technologien zu einer bedeutenden Grundlage des grenzüberschreitenden Technologietransfers geworden. Dies ist einer der Gründe, weshalb die VR China 1985 ein Patentgesetz in Kraft setzte. Doch bislang bleibt die Akzeptanz durch die chinesischen Staatsunternehmen und im westlichen Ausland hinter den Erwartungen zurück. (Verlagstext) / INHALT : Das Patentschutzsystem der VR China als Instrument der nationalen Technologisierungsstrategie: Gesetzliche Ausgestaltung, institutionelle Umsetzung und Rahmenbedingungen ---- Das chinesische Patentgesetz: ---- Tragfähige Grundlage des Patentschutzsystems ---- Der Anwendungsbereich des Gesetzes ---- Die Schutzwirkung des Patents ---- Die vorgesehenen Zwangsmaßnahmen und deren Voraussetzungen ---- Die Prüfkriterien für die Patenterteilung ---- Die möglichen Schutzrechtsformen ---- Die Schutzdauer ---- Die Gebühren und Verfahrenskosten ---- Die Offenlegungsfrist ---- Das Veröffentlichungswesen ---- Die Rechtsmittel und -wege gegen Patentverletzungen ---- Die Behandlung von Ausländern ---- Die Regelung von dienstlichen Erfindungen ---- Beurteilung der gesetzlichen Ausgestaltung ---- Die institutionelle Umsetzung des Patentwesens: Beachtliche Aufbauleistung und zunehmende Routine ---- Die Anwendung und Umsetzung des chinesischen Patentgesetzes ---- Die Qualität der Sachprüfung und die Dauer des Erteilungsverfahrens ---- Die Art der Anspruchsfassung ---- Die Durchsetzung des Ausübungszwangs ---- Die effektive Durchsetzbarkeit der Schutzrechte ---- Die Anwendung der Bestimmungen bzgl. dienstlicher Erfindungen ---- Struktur- und Prozeßmerkmale der chinesischen Patentinstitutionen Das Chinesische Patentamt, die Patentverwaltungsbehörden und die Gesellschaften zur Förderung der Patentverwertung: Aufgaben und Tätigkeitsfelder ---- (u.v.a.m.) ISBN 9783631443262