Sachgebiete

Beschreibung:

Veröffentlichungen des Instituts für deutsches und europäisches Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regulierungsrecht der Freien Universität Berlin, Vol. 44.. XX, 306 S. Originalhardcover, 22 cm.

Bemerkung:

Ein tadelloses Exemplar. - Summary: Die Europäische Union wie auch die Bundesregierung verfolgen eine sichere, nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung. Doch während die Union zu diesem Zweck den Energiebinnenmarkt vollenden will, möchte die Bundesregierung dieses Ziel weitgehend im Wege nationaler Autarkie erreichen. Dies zeigt sich einerseits an den Regelungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), andererseits an den Überlegungen zur Schaffung eines deutschen Kapazitätsmarktes. Der Autor analysiert zunächst die Notwendigkeit eines deutschen Kapazitätsmechanismus und den diesbezüglichen europäischen Rechtsrahmen. Im Anschluss daran untersucht er, ob die Regelungen des EEG mit europäischem Recht, insbesondere dem Beihilferecht und der Warenverkehrsfreiheit, vereinbar sind. - Inhalt: Kapitel 1. Einleitung -- A. Anlass und Relevanz der Untersuchung -- B. Vergleich der Energiestrategie der EU mit dem deutschen Energiekonzept -- I. EU-Strategie zur Vollendung des Energiebinnenmarktes -- II. Das Energiekonzept Deutschlands -- III. Vergleich der beiden Strategien und kritische Würdigung -- C. Gang der Untersuchung -- Kapitel 2. Europarechtskonformität des deutschen Energiekonzeptes unter Einbeziehung der Schaffung von Kapazitätsmärkten -- A. Rechtliche Zulässigkeit anhand europäischen Sekundärrechts -- I. Das Design des Energiemarktes in Deutschland -- II. Erfordernis eines Anreizmechanismus im deutschen "Energy only"-Markt -- III. Nationale Kapazitätsmärkte als Lösung -- IV. Ergebnis -- B. Rechtliche Zulässigkeit anhand europäischen Primärrechts -- I. Relevante Regelungen des deutschen Energiekonzeptes -- II. Beihilferechtliche Prüfung -- III. Warenverkehrsrechtliche Prüfung -- IV. Ergebnis der primärrechtlichen Prüfung -- C. Ergebnis Europarechtskonformität -- Kapitel 3. Handlungsverpflichtung der Union zur Stärkung binnenmarktlicher Strukturen -- A. Maßnahmen zur angemessenen Berücksichtigung des freien Warenverkehrs -- B. Erforderlichkeit einer Umsetzung auf EU-Ebene -- C. Unionale Kompetenz und Verpflichtung zur Umsetzung der Maßnahmen -- I. Unionale Kompetenzen im Energiebereich bis zum Vertrag von Lissabon -- II. Die Einführung des Art. 194 AEUV durch den Vertrag von Lissabon -- D. Ergebnis -- Kapitel 4. Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit -- A. Zusammenfassung -- I. Notwendigkeit und europarechtskonforme Ausgestaltung eines deutschen Kapazitätsmarktes -- II. Europarechtskonforme Ausgestaltung der EEG-Maßnahmen -- III. Handlungsoptionen und -verpflichtungen der Union zur Sicherung der Vollendung des Energiebinnenmarktes -- B. Fazit. ISBN 9783631654828