Sachgebiete

Beschreibung:

302 Seiten ; 21 cm Broschur

Bemerkung:

Tadelloses Exemplar. - ee) Bedeutung der Versicherungsvergütungsverordnung963 Zusammenfassung und Einschätzung der Auswirkungender Vergütungsverordnungen auf Zielvereinbarungssysteme 97IV Rechtsnatur variabler Vergütungaus Zielvereinbarungen981 Auffassungen und Äußerungen zur Rechtsnatur variablerVergütung aus Zielvereinbarungen in Literatur undRechtsprechung 98a) Sonderzahlung mit Mischcharakter99b) Synallagmatische Entgeltleistung101c) Separat synallagmatische Vergütungsvereinbarung 1022 Zulässiger Maximalanteil variabler Vergütungaus Zielvereinbarungen106a) Diskussion zur Sittenwidrigkeit eines zu hohenAnteils variabler Vergütung an der Gesamtvergütung 106aa) Kontrolle im Rahmen von § 138 BGB mittels einesGrenzwertes106bb) Ablehnung einer Kontrolle mittels eines fixenGrenzwertes im Rahmen von § 138 BGB108b) Ablehnung fester Grenzwerte - Verhältnisbetrachtung 1093 Zusammenfassung112C IndividualarbeitsrechtlicheVariabilisierungsmöglichkeiten115I Kürzungen bei Fehlzeiten 1161 Fehlzeiten mit Lohnfortzahlung 117a) Variable Vergütung aus Zielvereinbarungen undEntgeltfortzahlung nach §§ 3, 4 EFZG 117aa) Rechtsnatur des Entgeltfortzahlungsanspruchs aus § 3Abs 1 EFZG118bb) Voraussetzungen des Entgeltfortzahlungsanspruchesaus § 3 EFZG120cc) Rechtsfolge: Entgeltfortzahlung nach § 4 EFZG 122 -- b) Überproportionale Kürzung nach § 4a EFZG beivariabler Vergütung aus Zielvereinbarungen 126c) Kürzung bei anderen Zeiten mit Lohnfortzahlung 128d) Zusammenfassung - Keine Kürzung bei Fehlzeitenmit Lohnfortzahlung1302 Fehlzeiten ohne Lohnfortzahlung 130a) Berechtigte Fehlzeiten ohne Lohnfortzahlung131aa) Proportionale Kürzung 131bb) Überproportionale Kürzung 132b) Unberechtigte Fehlzeiten ohne Lohnfortzahlung 133c) Kürzung grundsätzlich nur bei Zielverfehlung 1353 Zusammenfassung zur Kürzung bei Zielverfehlungund Fehlzeiten 135II Widerrufsvorbehalt 1361 Allgemeine Funktionsweise und Voraussetzungendes Widerrufsvorbehalts1362 Bezugspunkt des Widerrufs bei variabler Vergütungaus Zielvereinbarungen139a) Ablehnung einer Kürzung für die laufende Zielperiode 139b) Widerruf auch für die laufende Zielperiode 1403 Sachliche Gründe für den Widerruf variabler Vergütungaus Zielvereinbarungen141a) Wirtschaftliche Gründe 141b) Verhaltensgründe 144c) Leistungsgründe 145d) Zusammenfassung zu zulässigen Widerrufsgründen 1464 Umfang der Kürzung 147a) Feste prozentuale Grenzwerte 147b) Proportionale Anpassung nach Schutzbedürftigkeit 148c) Proportionalitätsbewertung und keine allgemeinenfesten Grenzwerte 1495 Bezugspunkt der Begrenzung der Kürzungdurch Widerrufsvorbehalt1516 Zusammenfassung zum wirksamen Widerrufsvorbehalt152 -- HI Freiwilligkeitsvorbehalt 1531 Grundsätzliche Ablehnung des formularmäßigenFreiwilligkeitsvorbehaltes 1562 Weitgehende Zulässigkeit des Freiwilligkeitsvorbehaltes 1593 Bedingte Zulässigkeit von Freiwilligkeitsvorbehalten 1624 Freiwilligkeitsvorbehalt nur noch innerhalb derAnforderungen an einen Widerrufsvorbehalt zulässig 163IV Befristung 1651 Zulässigkeit der Befristung mit geringen Voraussetzungen1662 Übertragung einer Grenze von 25-30 %, wiebeim Widerrufsvorbehalt1673 Eingeschränkte Zulässigkeit der Befristungmit wechselnder Argumentation 1684 Keine Übertragung fester Grenzwerte, aberInhaltskontrolle, wie beim Widerrufsvorbehalt 169V Stichtagsklauseln als Bindungsklauseln undProbezeitvereinbarungen1691 Stichtags- und Bindungsklauseln170a) Zulässigkeit von begrenzten Stichtagsklauseln 173b) Unzulässigkeit von Stichtagsklauseln 175c) Eingeschränkte Zulässigkeit von Stichtagsklauseln 176d) Proportionalitätsbewertung führt zur Unzulässigkeitvon Stichtagsklauseln 1772 Probezeitvereinbarungen1783 Zusammenfassung179VI ?Clawback? - und Rückforderungsgestaltungen1791 Begriffliche Einordnung von ?Clawback?- undRückforderungsklauseln1802 Ablehnung von ?Clawback?- Klauseln1823 Teilweise Zulässigkeit in engen Voraussetzungen1824 Zulässigkeit von ?Clawback?-Klauseln1845 Zusammenfassung186 -- VH Fälligkeitsverschiebungen1871 Verlängerungen der Zielvereinbarungsperiode1872 Verschieben der Fälligkeit auf einen späteren Zeitpunkt 1883 Eingeschränkte Zulässigkeit von Fälligkeitsverschiebungen 189Vm Bonuspoolgestaltungen190IX Sonstige Konstruktionsmöglichkeiten 1961 Konsensuale Kürzungsoptionen1962 Vertragsstrafe1973 Der Anrechnungsvorbehalt 1984 Unzulässige Vertragsstrafe, zulässige aberunpraktische Konsenskürzung199X Kürzung bei Zielverfehlung, Zielfeststellung,Beweislastverteilung und unterbliebene Zielvereinbarung 1991 Kürzung bei Zielverfehlung200a) Einseitige Leistungsbestimmung des Arbeitgebersnach § 315 BGB (analog) 200b) Eigenständige Anwendung der Zielvereinbarung selbst 201c) Zielvereinbarungsinhalt ist maßgeblich2022 Die Beweislast bei der Zielfeststellung203a) Analogie zum Zeugnisrecht204b) Beweislast beim Arbeitnehmer 204c) Modifizierte Beweislast beim Arbeitnehmer 205d) Beweislast beim Arbeitnehmer und Auskunftsanspruch 2063 Unterbliebene konkrete Zielvereinbarung 208a) Ergänzende Vertragsauslegung §§ 133,157 BGB 208b) Lösung über § 162 BGB210c) Festsetzung nach § 315 Abs 3 BGB211d) Schadenersatzansprüche 212e) Schadenersatz statt der Leistung im separaten Synallagma 2164 Zusammenfassung 218XI Zusammenfassung zu den individualarbeitsrechtlichenVariabilisierungsmöglichkeiten 219 -- D Kollektivarbeitsrechtliche Variabilisierungs-möglichkeiten 223I Betriebsvereinbarungen2231 Überblick zu tarifvertraglichen Regelungen variablerVergütung aus Zielvereinbarungen 225a) Allgemeines zu Zielvereinbarungen in Tarifverträgen226b) Ausgewählte Beispiele aus der Praxis 227aa) Der LEV-TV 228bb) Der ERA-Tarifvertrag230c) Kontrolle und Auslegung von Tarifverträgen 231aa) Kontrolle des Inhaltes von Tarifverträgen zu variablerVergütung aus Zielvereinbarungen232(1) Unmittelbare Bindung an europäisches Primärrechtund Bindung an die Grundrechte 233(2) Sittenwidrigkeitskontrolle 234bb) Auslegung von Tarifverträgen zu variabler Vergütungaus Zielvereinbarungen 234d) Zusammenfassung 2352 Regelungskompetenz der Betriebsparteien 236a) Ablehnung einer Regelungskompetenz derBetriebsparteien 236b) Umfassende Regelungskompetenz der Betriebsparteien 237c) Umfassende Regelungskomptenz auch im Bereichvariabler Vergütung aus Zielvereinbarungen 2373 Betriebsratsrechte bei Zielvereinbarungssystemen 238a) Mitbestimmungsrechte 238aa) § 87 Abs 1 Nr 1 BetrVG: Verhalten und Ordnungim Betrieb 239bb) § 87 Abs 1 Nr 6 BetrVG: Technische Überwachung 242cc) § 87 Abs 1 Nr 10 BetrVG: Betriebliche Lohngestaltung 243dd) § 87 Abs 1 Nr 11 BetrVG: Leistungsbezogene Entgelte 244ee) § 87 Abs 1 Nr 13 BetrVG: Gruppenziele247ff) § 94 Abs 1 BetrVG: Personalfragebögen248gg) § 94 Abs 2 BetrVG: Allgemeine Beurteilungsgrundsätze 249 -- hh) § 111,112 BetrVG: Betriebsänderung250ii) Sonstige diskutierte Mitbestimmungsrechte251b) Mitwirkungsrechte 251aa) § 80 Abs 2 BetrVG: Allgemeines Informationsrecht 252bb) § 90 BetrVG: Unterrichtungs- und Beratungsrecht beider Gestaltung des Arbeitsplatzes, Arbeitsablaufesund der Arbeitsumgebung252cc) § 92, 92a 96 ff 99 ff BetrVG Personalplanung,Beschäftigungssicherung, Berufsbildung undEinzelmaßnahmen 253dd) §§ 106,108 Abs 5 BetrVG: WirtschaftlicheAngelegenheiten 255ee) § 82 Abs 2 S 2, 83 Abs 1 S 2 BetrVG:Hinzuziehungsrecht des Arbeitnehmers255c) Ausgewählte Beispiele aus der Praxis 256aa) Regelungen einer deutschen Großbank256(1) Betriebsvereinbarung über die Grundsätze derergebnis- und leistungsorientierten variablenVergütung für tarifliche Mitarbeiter (Leistungsbonus) 257(2) Betriebsvereinbarung über die Leistungsbeurteilung 258(3) Betriebsvereinbarung über Zielvereinbarungen fürtariflich vergütete Mitarbeiter258(4) Betriebsvereinbarung über die Ziel- undLeistungsbeurteilungen in der Zentrale 259(5) Betriebsvereinbarung über eine einmaligeAusgleichszahlung für tarifliche Mitarbeiter 261(6) Zusammenfassung 261bb) Regelungen in einem deutschen Automobilkonzern261(1) Gesamtbetriebsvereinbarung zur Leistungsvergütung 261(2) Gesamtbetriebsvereinbarung Vergütung Ebene 4 263cc) Vergleichende Betrachtung265d) Zusammenfassung 2663 Inhaltskontrolle von Betriebsvereinbarungen 266a) Keine Inhaltskontrolle nach den §§ 305ff BGB266 -- b) Rechts- und Billigkeitskontrolle nach § 75 Abs 1 BetrVG 267c) Generelle Ablehnung einer Inhaltskontrollevon Betriebsvereinbarungen? 269d) Die Rechts- und Billigkeitskontrolle bei variablerVergütung aus Zielvereinbarungen269e) Die Auslegung von Betriebsvereinbarungen zurvariablen Vergütung aus Zielvereinbarungen 2715 Zusammenfassung272II Sprecherausschussvereinbarungen2721 Allgemeines zum Sprecherausschuss und zu denSprecherausschussvereinbarungen 2722 Rechts- und Billigkeitskontrolle vonSprecherausschussvereinbarungen 2743 Zusammenfassung276DI Zusammenfassung zu den kollektivarbeitsrechtlichenVariabilisierungsmöglichkeiten 276E Ergebnisse und Ausblick 277I Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 277II Abschließende Einschätzung und Ausblick279Literaturverzeichnis281Verzeichnis der Internetquellen 299 ISBN 9783631700044