Sachgebiete

Beschreibung:

XIII, 378 S. ; 21 cm kart.

Bemerkung:

Tadelloses Exemplar. - Inhaltsverzeichnis -- Einleitung 1 -- A. Fragestellung 2 -- B. Forschungsstand 2 -- C. Quellenlage 4 -- D. Aufbau der Untersuchung 6 -- Teil 1: Historischer Abriss der Gesetzgebung zum Warenzeichen- -- und Markenrecht 9 -- A. Die Rechtslage vor dem Markenschutzgesetz von 1874 9 -- 1. Die Ursprünge des Warenzeichen- und Markenrechts in Deutschland 9 -- 2. Die einzelstaatlichen Regelungen 9 -- a) Die gesetzlichen Regelungen in Preußen 10 -- b) Die gesetzlichen Regelungen in Bayern 10 -- c) Die gesetzlichen Regelungen im französisch-bergischen Gebiet 11 -- 3. Der Weg zu einer einheitlichen Regelung 11 -- 4. Die Periode des Strafschutzes 12 -- 5. Die Entwicklung der Funktionen der Marke bzw. des Warenzeichens... 13 -- B. Das Gesetz über den Markenschutz von 1874 15 -- 1. Entstehungsgeschichte 15 -- 2. Inhalt 16 -- 3. Kritik an dem Gesetz durch die wirtschaftliche Praxis 17 -- C. Das Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen von 1894 (WBzG) 17 -- 1. Entstehungsgeschichte 17 -- 2. Inhalt 18 -- D. Das Warenzeichengesetz von 1936 (WZG) 20 -- E. Das Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen - -- Markengesetz von 1995 (MarkenG) 21 -- 1. Entstehungsgeschichte 21 -- 2. Inhalt 23 Teil 2 -- A. Die reichsgerichtliche Rechtsprechung zum warenzeichenmäßigen -- Gebrauch unter Geltung des Gesetzes zum Schutz der Warenbe -- zeichnungen von 1894 25 -- 1. Einführung des Merkmals warenzeichenmäßiger Gebrauch durch -- das Reichsgericht 25 -- a) Das Urteil des Reichsgerichts vom 12. Juli 1901 25 -- b) Das Urteil des Reichsgerichts vom 02. Dezember 1896 27 -- c) Das Urteil des Reichsgerichts vom 02. Juni 1905 28 -- 2. Begründung durch das Reichsgericht 29 -- 3. Meinungsstand in der Literatur zum warenzeichenmäßigen -- Gebrauch unter Geltung des Gesetzes zum Schutz der Waren -- bezeichnungen von 1894 38 -- 4. Beeinflussung der reichsgerichtlichen Rechtsprechung durch die -- zeitgenössische Literatur 45 -- 5. Eigene Stellungnahme 47 -- a) Grammatische Auslegung 47 -- b) Historische Auslegung 49 -- c) Systematische Auslegung 56 -- d) Teleologische Auslegung 60 -- B. Die Rechtsprechung zum warenzeichenmäßigen Gebrauch unter -- Geltung des Warenzeichengesetzes von 1936 64 -- 1. Begründung durch das Reichsgericht 64 -- 2. Begründung durch den BGH 68 -- 3. Meinungsstand in der Literatur zum warenzeichenmäßigen Gebrauch -- unter Geltung des Warenzeichengesetzes von 1936 und der Recht -- sprechung des Reichsgerichts 72 -- 4. Meinungsstand in der Literatur zum warenzeichenmäßigen Gebrauch -- unter Geltung des Warenzeichengesetzes von 1936 und der Recht -- sprechung des BGH 75 -- 5. Beeinflussung der reichsgerichtlichen Rechtsprechung durch die -- zeitgenössische Literatur 85 -- 6. Beeinflussung der BGH-Rechtsprechung durch die zeitgenössische -- Literatur 85 -- 7. Eigene Stellungnahme 88 -- a) Grammatische Auslegung 88 -- b) Historische Auslegung 93 -- c) Systematische Auslegung 101 -- d) Teleologische Auslegung 106 ISBN 9783631641798